Alle Ansagen » Ansage
Gerry Mayr, Willkommen!
| Laufende Nummer: | 43 |
| Erstellt am: | 04.10.2024 13:04 |
| Geändert am: | 06.10.2024 09:47 |
| Sprecher: | |
| Zeichen: | 2024-10-04-H-1 |
| Typ: | Hausmitteilung |
| Zustand: | versendet |
Inhalt
Liebe Demokratie-Freunde,
wir begrüßen Gerry Mayr im Freien Parlament. Ohne es übertreiben zu wollen, Gerry hier so in die Öffentlichkeit zu setzen, gilt ihm als ersten Organisator der Friedensdemonstration und Friedenskette vom vergangenen Sonntag am Bodensee, doch unser aller Dank. Es bleibt viel liegen bei so einer umfangreichen Organisationsarbeit, so seine eigenen Worte. Aber der Aufwand hat sich sicher gelohnt, denn in den Herzen all derer, die daran teilgenommen haben, bleibt viel an neuer Hoffnung auf Frieden und eine bessere Welt zurück.
Gerry ist ein ziemlicher Überflieger - im wahrsten Sinne des Wortes - und Abenteurer. Er ist es gewohnt, die Luft der Freiheit zu atmen. Es fragt sich, wie er mit seiner Lebenswirklichkeit die persönliche politische Freiheit erfährt, die das Freie Parlament über die neue freie Demokratie vermitteln vermag?
https://www.gerrymayr.de/
Das Freie Parlament war mit Fahne und Flyern am Bodensee in Überlingen vertreten, bei Sonnenschein und frischem Wind. Auch die Idee einer freien Demokratie und besseren Politik hat die Menschen vielfach begeistert, so dass wir uns auch über eine neue Zuwendung in Höhe von €500,- freuen können. Eine bessere Politik bedeutet Frieden, nicht Krieg.
Ich möchte dazu noch einmal erwähnen, dass wir aktuell kein eingetragener Verein sind, der als gemeinnütziger Verein Spenden entgegennehmen und Spendenquittungen ausstellen kann. Das Freie Parlament ist aufgrund seiner neuartigen Demokratie ein soziales Experiment, welches zurzeit als Forschungsprojekt durch die 100TEETH UG als Firma rechtlich getragen und vertreten wird.
Die Firma nimmt Gelder allein über eine Rechnungsstellung an. Es wird die Beteiligung am Experiment Dritten in Rechnung gestellt mit Ausweis der Umsatzsteuer. Die im Geldkonto anschließend dargestellten Beträge erfolgen ohne die Umsatzsteuer in netto. Es gilt, absolut keine Zweifel an der finanziell und steuerlich sauberen Handhabung aller Gelder aufkommen zu lassen. Die Umsatzsteuer geht dann auch nicht verloren, sie läuft lediglich separat durch.
Dieser Tage wird Michael Ballweg der Prozess gemacht in Stuttgart. Die Begründung der Staatsanwaltschaft lautet “vermuteter Betrug in vielen Tausend Fällen und tatsächliche Steuerhinterziehung”. Wenn man das genauer anschaut, dann bleibt aber lediglich die Erkenntnis, dass hier eine politische Verfolgung stattfindet. Menschen aus aller Welt erhalten bei uns Asyl wegen politischer Verfolgung, während wir selbst Menschen aus unserer Gesellschaft politisch verfolgen.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ist ein Teil der Exekutive und handelt nicht unabhängig, sondern ist politisch gedeckt. Die Verantwortlichen Entscheidungsträger sitzen hier - https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/bericht-aus-dem-kabinett-vom-24-september-2024
Michael hat als Organisator der Querdenken-Bewegung politische Feinde. Grundsätzlich ist jeder Akteur der Öffentlichkeit ein Politikum und ein möglicher Widersacher. Zudem ist die Querdenken-Bewegung um Michael herum kritisch eingestellt, was das Regierungsprogramm angeht. Das spitzt sich insbesondere beim Thema Corana zu, wo Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie und Impfung nicht mitgetragen wurden.
Der richtige und rechtlich einwandfreie Weg, solche politischen Widersacher zu bekämpfen, ist der Weg über die Gesetze. Demonstrationen können mit Auflagen versehen werden. Personen, die sich nicht an Auflagen und Gesetze halten, können dafür belangt werden. Aber bei Michael ist es anders.
Es haben viele Tausende Unterstützer der Querdenken-Bewegung Gelder an Michael verschenkt, weil sie Michael vertraut haben, der selbst nicht wenig eigene Mittel in die Finanzierung von Querdenken gesteckt hat. Es ist nirgends öffentlich bekannt geworden, dass auch nur annähernd diese Unterstützer das Gefühl hatten, Michael würde sie betrügen.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart geht aber hin und behauptet genau dies. Beweisen kann sie dies bislang nicht. Sie tritt dabei den Rechtsgrundsatz “in dubio pro reo” - im Zweifel für den Angeklagten - mit Füßen. Selbst die Nachfrage bei den Unterstützern, ob sie nicht eine Anklage gegen Michael unterstützen wollten, hat keinen Zulauf bekommen.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart tritt dadurch nicht allein den Rechtsstaat mit Füßen, sie tritt auch diejenigen Bürger mit Füßen, die Michael unterstützt haben, denn sie erklärt diese Unterstützungen damit als unrechtmäßig. Das ist eine Unverschämtheit von eklatantem Ausmaß und ein direkter Angriff auf unsere Rechte als Bürger und Menschen, uns selbst bestimmen zu dürfen.
Getragen wird das alles moralisch vermeintlich damit, dass die Querdenken-Bewegung den Corona-Virus verharmlost und für zahlreiche Tote verantwortlich ist, entweder in den eigenen Reihen der Bewegung oder durch die verringerte Wirksamkeit von Maßnahmen oder durch die ideelle und politische Einflussnahme.
Aber so einfach funktioniert das nicht in einem Rechtsstaat. Es kann nicht sein, dass man Michael Ballweg 9 Monate in Haft sperrt, und dann Anklage erhebt, dass er es nicht geschafft hat, in dieser Zeit seine Steuererklärung rechtzeitig abzugeben. In der Summe ist das Handeln der Staatsanwaltschaft und der baden-württembergischen Regierung vor allem eines: ein Angriff auf unseren Rechtsstaat.
Es ist nicht abschließend klar, inwieweit die Staatsanwaltschaft Stuttgart aus eigenem Antrieb heraus handelt. Aber es ist klar, dass sie nicht so handeln würde, wenn die Politik etwas dagegen hätte. Die vielen Menschen um den Kabinettstisch mit unserem nicht unverdienten Winfried lassen es zumindest zu, dass die Dinge so geschehen, wie sie es tun.
Wir schämen uns für unser Land. Gott, vergib Ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun.
Liebe Grüße
Henri Nathanson
(aktuell Sprecher im Freien Parlament)
Einladung zum Zoom-Termin:
TOPs:
- aktuelle Themen zum FP
- politische Diskussion
Dienstag, den 24. September 2024 um 19:30 Uhr:
https://us06web.zoom.us/j/85604704453?pwd=O38z0kcP65EKixTQ8uPSImuRFlzthw.1
Meeting-ID: 856 0470 4453
Kenncode: 096485
Telegram-Chat: “Das Freie Parlament”
Einladungslink: https://t.me/+bLCYKG9eoNIxMzQy
wir begrüßen Gerry Mayr im Freien Parlament. Ohne es übertreiben zu wollen, Gerry hier so in die Öffentlichkeit zu setzen, gilt ihm als ersten Organisator der Friedensdemonstration und Friedenskette vom vergangenen Sonntag am Bodensee, doch unser aller Dank. Es bleibt viel liegen bei so einer umfangreichen Organisationsarbeit, so seine eigenen Worte. Aber der Aufwand hat sich sicher gelohnt, denn in den Herzen all derer, die daran teilgenommen haben, bleibt viel an neuer Hoffnung auf Frieden und eine bessere Welt zurück.
Gerry ist ein ziemlicher Überflieger - im wahrsten Sinne des Wortes - und Abenteurer. Er ist es gewohnt, die Luft der Freiheit zu atmen. Es fragt sich, wie er mit seiner Lebenswirklichkeit die persönliche politische Freiheit erfährt, die das Freie Parlament über die neue freie Demokratie vermitteln vermag?
https://www.gerrymayr.de/
Das Freie Parlament war mit Fahne und Flyern am Bodensee in Überlingen vertreten, bei Sonnenschein und frischem Wind. Auch die Idee einer freien Demokratie und besseren Politik hat die Menschen vielfach begeistert, so dass wir uns auch über eine neue Zuwendung in Höhe von €500,- freuen können. Eine bessere Politik bedeutet Frieden, nicht Krieg.
Ich möchte dazu noch einmal erwähnen, dass wir aktuell kein eingetragener Verein sind, der als gemeinnütziger Verein Spenden entgegennehmen und Spendenquittungen ausstellen kann. Das Freie Parlament ist aufgrund seiner neuartigen Demokratie ein soziales Experiment, welches zurzeit als Forschungsprojekt durch die 100TEETH UG als Firma rechtlich getragen und vertreten wird.
Die Firma nimmt Gelder allein über eine Rechnungsstellung an. Es wird die Beteiligung am Experiment Dritten in Rechnung gestellt mit Ausweis der Umsatzsteuer. Die im Geldkonto anschließend dargestellten Beträge erfolgen ohne die Umsatzsteuer in netto. Es gilt, absolut keine Zweifel an der finanziell und steuerlich sauberen Handhabung aller Gelder aufkommen zu lassen. Die Umsatzsteuer geht dann auch nicht verloren, sie läuft lediglich separat durch.
Dieser Tage wird Michael Ballweg der Prozess gemacht in Stuttgart. Die Begründung der Staatsanwaltschaft lautet “vermuteter Betrug in vielen Tausend Fällen und tatsächliche Steuerhinterziehung”. Wenn man das genauer anschaut, dann bleibt aber lediglich die Erkenntnis, dass hier eine politische Verfolgung stattfindet. Menschen aus aller Welt erhalten bei uns Asyl wegen politischer Verfolgung, während wir selbst Menschen aus unserer Gesellschaft politisch verfolgen.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ist ein Teil der Exekutive und handelt nicht unabhängig, sondern ist politisch gedeckt. Die Verantwortlichen Entscheidungsträger sitzen hier - https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/bericht-aus-dem-kabinett-vom-24-september-2024
Michael hat als Organisator der Querdenken-Bewegung politische Feinde. Grundsätzlich ist jeder Akteur der Öffentlichkeit ein Politikum und ein möglicher Widersacher. Zudem ist die Querdenken-Bewegung um Michael herum kritisch eingestellt, was das Regierungsprogramm angeht. Das spitzt sich insbesondere beim Thema Corana zu, wo Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie und Impfung nicht mitgetragen wurden.
Der richtige und rechtlich einwandfreie Weg, solche politischen Widersacher zu bekämpfen, ist der Weg über die Gesetze. Demonstrationen können mit Auflagen versehen werden. Personen, die sich nicht an Auflagen und Gesetze halten, können dafür belangt werden. Aber bei Michael ist es anders.
Es haben viele Tausende Unterstützer der Querdenken-Bewegung Gelder an Michael verschenkt, weil sie Michael vertraut haben, der selbst nicht wenig eigene Mittel in die Finanzierung von Querdenken gesteckt hat. Es ist nirgends öffentlich bekannt geworden, dass auch nur annähernd diese Unterstützer das Gefühl hatten, Michael würde sie betrügen.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart geht aber hin und behauptet genau dies. Beweisen kann sie dies bislang nicht. Sie tritt dabei den Rechtsgrundsatz “in dubio pro reo” - im Zweifel für den Angeklagten - mit Füßen. Selbst die Nachfrage bei den Unterstützern, ob sie nicht eine Anklage gegen Michael unterstützen wollten, hat keinen Zulauf bekommen.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart tritt dadurch nicht allein den Rechtsstaat mit Füßen, sie tritt auch diejenigen Bürger mit Füßen, die Michael unterstützt haben, denn sie erklärt diese Unterstützungen damit als unrechtmäßig. Das ist eine Unverschämtheit von eklatantem Ausmaß und ein direkter Angriff auf unsere Rechte als Bürger und Menschen, uns selbst bestimmen zu dürfen.
Getragen wird das alles moralisch vermeintlich damit, dass die Querdenken-Bewegung den Corona-Virus verharmlost und für zahlreiche Tote verantwortlich ist, entweder in den eigenen Reihen der Bewegung oder durch die verringerte Wirksamkeit von Maßnahmen oder durch die ideelle und politische Einflussnahme.
Aber so einfach funktioniert das nicht in einem Rechtsstaat. Es kann nicht sein, dass man Michael Ballweg 9 Monate in Haft sperrt, und dann Anklage erhebt, dass er es nicht geschafft hat, in dieser Zeit seine Steuererklärung rechtzeitig abzugeben. In der Summe ist das Handeln der Staatsanwaltschaft und der baden-württembergischen Regierung vor allem eines: ein Angriff auf unseren Rechtsstaat.
Es ist nicht abschließend klar, inwieweit die Staatsanwaltschaft Stuttgart aus eigenem Antrieb heraus handelt. Aber es ist klar, dass sie nicht so handeln würde, wenn die Politik etwas dagegen hätte. Die vielen Menschen um den Kabinettstisch mit unserem nicht unverdienten Winfried lassen es zumindest zu, dass die Dinge so geschehen, wie sie es tun.
Wir schämen uns für unser Land. Gott, vergib Ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun.
Liebe Grüße
Henri Nathanson
(aktuell Sprecher im Freien Parlament)
Einladung zum Zoom-Termin:
TOPs:
- aktuelle Themen zum FP
- politische Diskussion
Dienstag, den 24. September 2024 um 19:30 Uhr:
https://us06web.zoom.us/j/85604704453?pwd=O38z0kcP65EKixTQ8uPSImuRFlzthw.1
Meeting-ID: 856 0470 4453
Kenncode: 096485
Telegram-Chat: “Das Freie Parlament”
Einladungslink: https://t.me/+bLCYKG9eoNIxMzQy
06.10.2024 17:07 Uhr (link)
Hartmut Bütepage
Auf welchem Wege kann ein Parlament frei sein, in dem es Ansagen gibt, die dazu noch mit einem Gott in Verbindung gebracht werden?
Welcher Nachweis erfolgt über die Spenden, in welcher Form gibt es da eine Rückmeldung?
Eine Frage, die uns am Konstanzer Fährhafen gestellt wurde, ging in die Richtung, wie andere politische Konzepte die alten ersetzen können.
Welchen Weg gibt es im Freien Parlament zur politischen Legitimation?
Viele Grüße
Hartmut Bütepage
06.10.2024 20:09 Uhr (link)
Henri Nathanson
um Deine Fragen zu beantworten. Warum denkst Du, dass der Begriff "Gott" etwas mit Unfreiheit zu tun hat? Ja, bei den etablierten Religionen und Kirchen wird gerne auch der Begriff "Herr" verwendet, und es geht damit deutlicher auf die Existenz einer Person. Aber genauer geht es um die göttliche und spirituelle Kraft in jedem einzelnen von uns. Die Kirchen liefern hier definitiv auch positive Beiträge, wo sie auf Askese und spirituelle Praktiken hinweisen und Menschen zum Vorbild erklären, die tatsächlich zum Vorbild dienen können. Die eigene spirituelle Kraft wirkt befreiend und bereichernd. Deshalb sollte es in Summe auch okay sein, wenn man sich ihr als "Herr" oder "Gott" unterwirft. Wenn man sich da nicht irreleiten läßt, ist das ok.
Die Gelder im Freien Parlament sind über Verwaltung -> Geldkonto nachvollziehbar.
Politik, Legitimation... Weg und Sinn. Man kann hier sehr tief bohren. Eine Sichtweise ist die Gesellschaft als Organismus zu sehen und zu fragen, unter welchen Bedingungen kann dieser Organismus leben? Da liefert uns die Natur die besten Beispiele. Es geht um Informationsaufnahme, Informationsverarbeitung bzw. Entscheidungsfindung und Ausführung von Entscheidungen. Die Demokratie als Legislative setzt darauf, alle Menschen einer Gemeinschaft funktional sinnvoll zu vernetzen, so dass diese ein Nervensystem für das Gemeinwesen bilden und so dessen Leben befördern können.
Andererseits kannst man mehr auf den Aspekt Gewalt schauen, wo die Mehrheitsregeln letztlich physische Realitäten in ziviler Form abbilden, um zu verhindern, dass die nicht im Bürgerkrieg ablaufen. Hier wäre die Legitimation vor allem, dass sich der Stärkere durchsetzt.
Dann kann man Stimmen übertragen und ein Markt für politische Repräsentation erschaffen, der in der Manier von Märkten ein geradezu mystisches Gesamtgleichgewicht der Meinungen entstehen lässt und ökonomisch effiziente, also optimale Entscheidungen hervorbringt.
Tatsächlich ist das Freie Parlament mit seiner Demokratie eben all das Genannte. Demokratie ist hier sehr komplex und anspruchsvoll. Andererseits aber auch maximal einfach. Wenn wir mit dem Freien Parlament etwas menschlich und vor allem freiheitlich zusammenarbeiten in den Strukturen von Direktkandidaturen und Koalitionen, dann werden wir in kurzer Zeit dahin kommen, immer besser zu verstehen, was eigentlich Demokratie bedeutet, was eine sinnvoll organisierte Gemeinschaft bedeutet. Es ist nicht mehr weit bis dahin. Es fängt schon an. Und in ein paar Jahren werden wir uns vor allem fragen, warum das nicht schon viel früher so geschehen ist.
LG Henri
07.10.2024 15:09 Uhr (link)
Hartmut Bütepage
Wer legt das alles fest?
Wo hat der öffentliche Diskurs zu dem stattgefunden?
Es braucht weder Fraktionen oder Angeordnete, die für sich wieder in stillen Kämmerlein Beschlüsse fassen und wieder Schulden für alle generieren.
Erst wenn sich Lösungsangebote frei hinterfragen lassen, mit einem klaren Bezug zu dem, wer die Kosten zu tragen hat, wird sich etwas ändern.
Das ist unsere Meinung, die wir seit längeren öffentlich in voller Transparenz zum Diskurs stellen. Der Markt wird letztendlich entscheiden, welcher Weg eingeschlagen wird.
Viele Grüße
Hartmut Bütepage
07.10.2024 19:02 Uhr (link)
Henri Nathanson
spätestens beim Markt treffen wir uns, denn die Demokratie ist nichts anderes als ein FREIER(!!!) Markt für Repräsentationsdienstleistungen. Du hast eine Kandidatur. Bitte sammle dort und bereite dort alle Deine Themen auf. Du sprichst von "unsere". Ich weiß nicht genau, wenn Du damit meinst. Aber es sollte sich um mehrere Menschen handeln. Wenn Ihr einen Kreis von Personen habt, wo Ihr sinnvollerweise im Konsens seid, dann schaue, dass Du diese Personen als Unterstützung und Stimmen in Deine Kandidatur bekommst. Anschließend hast Du mehr Einfluß bei der Abstimmung hier im Freien Parlament.
Zuletzt hat es etwas mit Gerechtigkeit zu tun. Die vermehrte Teilhabe in den Beschlüssen des Freien Parlament kommt nicht von ungefähr. Nicht derjenige, der am lautensten schreit, hat unbedingt gleich den größen Anteil an der Abstimmung, sondern es muss auch politische Arbeit geleistet werden vorab. D.h. eben Themen erarbeiten und formulieren und dazu Unterstützung finden.
Die einfachen Regeln der Demokratie (2 Sätze) und die um viele Faktoren größere Freiheit sorgen dafür, dass die 4 Säulen, wie sie die Basisdemokratischen Partei Deutschlands zumindest einmal sehr richtig formuliert hat, auch umgesetzt werden.
LG Henri