Alle Ansagen » Ansage
Unser Mantra heißt “Türen auf!”
| Laufende Nummer: | 35 |
| Erstellt am: | 07.08.2024 19:12 |
| Geändert am: | 11.08.2024 09:42 |
| Sprecher: | |
| Zeichen: | 2024-08-07-H-1 |
| Typ: | Hausmitteilung |
| Zustand: | versendet |
Inhalt
Liebe FP-Community,
unser Aufenthalt in Berlin hat gezeigt, dass wir ein tolles Team sind. Es verlief alles reibungslos und besser als erwartet. Wir haben viele Flyer verteilt und drei große schöne Fahnen auf der Demonstration geschwenkt. Wir waren deutlich mehr Personen vor Ort als anfangs erwartet und haben viele bekannte und liebe Gesichter wieder getroffen. Die Demokratie in Form des FP ist gut vorangekommen.
Aktuell stecken die 700 Kilometer Rückfahrt auf der Autobahn noch in den Knochen. Zudem halten einen in der Nacht die Eindrücke und Erkenntnisse wach, die dringend aufgearbeitet werden müssen, wie sie bei der Demonstration oder in den Diskussionen vor Ort und auf den Fahrten gemacht wurden. Dabei müssen drei Dinge primär genannt werden:
Zum einen der Aspekt, wie sich das Freie Parlament in seiner Selbstverständlichkeit präsentiert. Das betrifft sowohl die Verständlichkeit von Innen durch die eigenen Akteure als auch die Verständlichkeit von Außen durch neue Mitstreiter und Interessierte. Hier möchten Ina und einige andere noch Inhalte austauschen, was uns die nächsten Tage hoffentlich beschäftigen wird.
Zum anderen der Aspekt, dass die Querdenken-Demo stark von Ralf Ludwig geprägt wurde, der jetzt anschließend in den neuen Bundesländern auf Reisen geht, um dort für direktdemokratische Reformen zu werben. Das gipfelte in einem Zitat aus dem Tagesspiegel, wo er gesagt haben soll: “Repräsentative Demokratie ist das Gegenteil von Demokratie”.
Das ist für das Freie Parlament ein gewaltiges Problem. Denn wir sagen genau das Gegenteil: Die reine und freie repräsentative Demokratie ist die eigentliche Demokratie und alles Direktdemokratische ist ein kultureller Rückschritt, kein Fortschritt. Hier müssen wir also aufpassen, wo wir uns aufstellen, beziehungsweise die Reißleine ziehen.
Ein dritter Aspekt ist die Beobachtung, dass von den drei Fahnen, die von uns auf der Demonstration getragen wurden, zwei zum Landesverband der Partei WiR2020 gehörten, und nur eine zum Freien Parlament. Und so war in letzter Sekunde unser Stand bei der Siegessäule in Berlin ein Pavillon des LV BW WiR2020. Ganz objektiv gab es hier also eine Kooperation.
Um es zusammenzufassen: Wir müssen uns dringend überlegen, ob wir in Bezug auf Demonstrationen nicht unser ganz eigenes Format entwickeln? Unser Gegenstand sind die Parlamente mit ihren verfassungswidrigen 5%-Sperrklauseln. Wir haben alle Möglichkeiten, gerade hier in Stuttgart mit dem Landtag Baden-Württemberg als Parlament zu arbeiten.
Wir sollten unser eigenes Konzept des Demonstrierens entwickeln. Vielleicht müssen wir einfach einmal realisieren, was tatsächlich mit der Erstürmung des Kapitols in Washington und mit dem Marsch auf den Reichstag in Berlin geschehen ist. Das ist ja Zeitgeschichte. Und zwar eine gravierende und bedeutende Zeitgeschichte, die möglicherweise nicht so einfach unter den Tisch gekehrt werden sollte.
Vielleicht ist gerade dies das Zeichen der Zeit und der Geist unserer Zeit? Es geht dabei klar um nicht weniger als die Frage nach der Legitimation des Staates. Und es ist selbstverständlich, dass hier enormes Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Proteste müssen absolut friedlich sein. Wir sollten uns bei Kirchen sammeln und Prozessionen zu den Parlamenten durchführen, keine Gewaltmärsche.
Wir sollten ein unerbittliches Mantra in unerbittlicher Wiederholung anstimmen, das lautet: “Türen auf!”. Denn darum geht es bei den Parlamenten. Sie sind Gefängnisse der Freiheit. Sie sind das, was die Bastille in der Französischen Revolution war: Ein Hort der Unfreiheit.
Wenn man “Türen auf!” skandiert, erkennt man damit eine Autorität und Instanz an, die Gewalt über eben diese Türen hat. Das ist staatstragend. Das ist ein klares und deutlich wahrnehmbares Votum, dass man die Legitimation des Staates und sogar die bestehenden institutionellen und politischen Verhältnisse anerkennt.
Aber gleichzeitig kann es dabei nicht bleiben. Denn ein politisches System, Staatssystem und Staat, welches so eklatant gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Grundgesetzes und unserer verfassungsmäßigen Ordnung verstößt, kann natürlich nicht vollständig legitim sein. Es kann in der Folge auch kein Vorwurf einer Delegitimierung gelten, weil erst keine Legitimation entstanden ist.
Wir sollten uns bei Kirchen treffen zu angemeldeten Demonstrationen in Stuttgart jeweils am Sonntag um 10 Uhr. Wir sollten in möglichst gereinigter, gesegneter und friedlicher Form in Richtung des Parlaments prozessieren und unser Mantra per Lautsprecher wiederholen: “Türen auf!”. Spätestens so nah bei den Parlamenten, wie sie einen darauf zugehen lassen.
Dazu sollten wir regelmäßig Großdemonstrationen ankündigen, die als Sternmarsch auf die Parlamente zugehen, wo sich die Menschen ebenfalls bei den vielen Kirchen treffen. Rein und vorzugsweise in weiß. Friedlich, aber doch renitent. Denn ein Sternmarsch kann keine angemeldete Demonstration sein, sondern zeigt unbeugsamen Ungehorsam. Unser Ziel sind die Türen der Parlamente, wo wir stehen und rufen werden.
Weiß ist die Farbe der Reinheit und der Friedfertigkeit. Aber zum weiß kommen die Farben der Parteien. Es gibt viele Parteien und politische Initiativen, die systematisch ausgeschlossen werden. Nicht allein der Landesverband WiR2020 BW, der eigentlich 0,8% der Menschen in Baden-Württemberg vertritt.
Wir fordern die Änderung der Mehrheitsregel im Parlament von einer absoluten zu einer relativen Mehrheit. Das ist keine große Sache. Wenn man es durchdenkt, muss man keine Angst haben. Es ist ganz einfach und großartig. Wir werden nicht weichen, wir werden nicht aufhören zu demonstrieren, bis diese Barriere fällt. Bis sich die Türen öffnen.
Wir werden siegen.
Liebe Grüße
Henri Nathanson
(aktuell Sprecher im Freien Parlament)
Einladung zum Zoom-Termin:
TOPs:
- Kennenlernen / Fragen
- aktuelle Themen zum FP
- politische Diskussion
Dienstag, den 13. August 2024 um 19:30 Uhr:
https://us06web.zoom.us/j/85604704453?pwd=O38z0kcP65EKixTQ8uPSImuRFlzthw.1
Meeting-ID: 856 0470 4453
Kenncode: 096485
Telegram-Chat: “Das Freie Parlament”
Einladungslink: https://t.me/+bLCYKG9eoNIxMzQy
unser Aufenthalt in Berlin hat gezeigt, dass wir ein tolles Team sind. Es verlief alles reibungslos und besser als erwartet. Wir haben viele Flyer verteilt und drei große schöne Fahnen auf der Demonstration geschwenkt. Wir waren deutlich mehr Personen vor Ort als anfangs erwartet und haben viele bekannte und liebe Gesichter wieder getroffen. Die Demokratie in Form des FP ist gut vorangekommen.
Aktuell stecken die 700 Kilometer Rückfahrt auf der Autobahn noch in den Knochen. Zudem halten einen in der Nacht die Eindrücke und Erkenntnisse wach, die dringend aufgearbeitet werden müssen, wie sie bei der Demonstration oder in den Diskussionen vor Ort und auf den Fahrten gemacht wurden. Dabei müssen drei Dinge primär genannt werden:
Zum einen der Aspekt, wie sich das Freie Parlament in seiner Selbstverständlichkeit präsentiert. Das betrifft sowohl die Verständlichkeit von Innen durch die eigenen Akteure als auch die Verständlichkeit von Außen durch neue Mitstreiter und Interessierte. Hier möchten Ina und einige andere noch Inhalte austauschen, was uns die nächsten Tage hoffentlich beschäftigen wird.
Zum anderen der Aspekt, dass die Querdenken-Demo stark von Ralf Ludwig geprägt wurde, der jetzt anschließend in den neuen Bundesländern auf Reisen geht, um dort für direktdemokratische Reformen zu werben. Das gipfelte in einem Zitat aus dem Tagesspiegel, wo er gesagt haben soll: “Repräsentative Demokratie ist das Gegenteil von Demokratie”.
Das ist für das Freie Parlament ein gewaltiges Problem. Denn wir sagen genau das Gegenteil: Die reine und freie repräsentative Demokratie ist die eigentliche Demokratie und alles Direktdemokratische ist ein kultureller Rückschritt, kein Fortschritt. Hier müssen wir also aufpassen, wo wir uns aufstellen, beziehungsweise die Reißleine ziehen.
Ein dritter Aspekt ist die Beobachtung, dass von den drei Fahnen, die von uns auf der Demonstration getragen wurden, zwei zum Landesverband der Partei WiR2020 gehörten, und nur eine zum Freien Parlament. Und so war in letzter Sekunde unser Stand bei der Siegessäule in Berlin ein Pavillon des LV BW WiR2020. Ganz objektiv gab es hier also eine Kooperation.
Um es zusammenzufassen: Wir müssen uns dringend überlegen, ob wir in Bezug auf Demonstrationen nicht unser ganz eigenes Format entwickeln? Unser Gegenstand sind die Parlamente mit ihren verfassungswidrigen 5%-Sperrklauseln. Wir haben alle Möglichkeiten, gerade hier in Stuttgart mit dem Landtag Baden-Württemberg als Parlament zu arbeiten.
Wir sollten unser eigenes Konzept des Demonstrierens entwickeln. Vielleicht müssen wir einfach einmal realisieren, was tatsächlich mit der Erstürmung des Kapitols in Washington und mit dem Marsch auf den Reichstag in Berlin geschehen ist. Das ist ja Zeitgeschichte. Und zwar eine gravierende und bedeutende Zeitgeschichte, die möglicherweise nicht so einfach unter den Tisch gekehrt werden sollte.
Vielleicht ist gerade dies das Zeichen der Zeit und der Geist unserer Zeit? Es geht dabei klar um nicht weniger als die Frage nach der Legitimation des Staates. Und es ist selbstverständlich, dass hier enormes Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Proteste müssen absolut friedlich sein. Wir sollten uns bei Kirchen sammeln und Prozessionen zu den Parlamenten durchführen, keine Gewaltmärsche.
Wir sollten ein unerbittliches Mantra in unerbittlicher Wiederholung anstimmen, das lautet: “Türen auf!”. Denn darum geht es bei den Parlamenten. Sie sind Gefängnisse der Freiheit. Sie sind das, was die Bastille in der Französischen Revolution war: Ein Hort der Unfreiheit.
Wenn man “Türen auf!” skandiert, erkennt man damit eine Autorität und Instanz an, die Gewalt über eben diese Türen hat. Das ist staatstragend. Das ist ein klares und deutlich wahrnehmbares Votum, dass man die Legitimation des Staates und sogar die bestehenden institutionellen und politischen Verhältnisse anerkennt.
Aber gleichzeitig kann es dabei nicht bleiben. Denn ein politisches System, Staatssystem und Staat, welches so eklatant gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Grundgesetzes und unserer verfassungsmäßigen Ordnung verstößt, kann natürlich nicht vollständig legitim sein. Es kann in der Folge auch kein Vorwurf einer Delegitimierung gelten, weil erst keine Legitimation entstanden ist.
Wir sollten uns bei Kirchen treffen zu angemeldeten Demonstrationen in Stuttgart jeweils am Sonntag um 10 Uhr. Wir sollten in möglichst gereinigter, gesegneter und friedlicher Form in Richtung des Parlaments prozessieren und unser Mantra per Lautsprecher wiederholen: “Türen auf!”. Spätestens so nah bei den Parlamenten, wie sie einen darauf zugehen lassen.
Dazu sollten wir regelmäßig Großdemonstrationen ankündigen, die als Sternmarsch auf die Parlamente zugehen, wo sich die Menschen ebenfalls bei den vielen Kirchen treffen. Rein und vorzugsweise in weiß. Friedlich, aber doch renitent. Denn ein Sternmarsch kann keine angemeldete Demonstration sein, sondern zeigt unbeugsamen Ungehorsam. Unser Ziel sind die Türen der Parlamente, wo wir stehen und rufen werden.
Weiß ist die Farbe der Reinheit und der Friedfertigkeit. Aber zum weiß kommen die Farben der Parteien. Es gibt viele Parteien und politische Initiativen, die systematisch ausgeschlossen werden. Nicht allein der Landesverband WiR2020 BW, der eigentlich 0,8% der Menschen in Baden-Württemberg vertritt.
Wir fordern die Änderung der Mehrheitsregel im Parlament von einer absoluten zu einer relativen Mehrheit. Das ist keine große Sache. Wenn man es durchdenkt, muss man keine Angst haben. Es ist ganz einfach und großartig. Wir werden nicht weichen, wir werden nicht aufhören zu demonstrieren, bis diese Barriere fällt. Bis sich die Türen öffnen.
Wir werden siegen.
Liebe Grüße
Henri Nathanson
(aktuell Sprecher im Freien Parlament)
Einladung zum Zoom-Termin:
TOPs:
- Kennenlernen / Fragen
- aktuelle Themen zum FP
- politische Diskussion
Dienstag, den 13. August 2024 um 19:30 Uhr:
https://us06web.zoom.us/j/85604704453?pwd=O38z0kcP65EKixTQ8uPSImuRFlzthw.1
Meeting-ID: 856 0470 4453
Kenncode: 096485
Telegram-Chat: “Das Freie Parlament”
Einladungslink: https://t.me/+bLCYKG9eoNIxMzQy
11.08.2024 11:54 Uhr (link) (editiert)
Alex
Ich frage ich warum alles Direktdemokratische ein Rückschritt ist. Das verstehe ich nicht.
Nach meinem Verständnis ist direkte Demokratie ein Correctiv das dann zum tragen kommt wenn der Volkswille massiv missachtet wird. Hier gibt es eine gute FAQ Argumente und eine liste von Vorurteilen gegen eine direkte Demokratie
https://abstimmung21.de/faq/
11.08.2024 12:55 Uhr (link)
Henri Nathanson
ob Du Ja oder Nein stimmst, entspricht dem Vorzeichen Deiner Bewertung eines Vorschlags. Dabei wird allerdings alle Information zur Höhe der Bewertung aus dem Prozeß genommen. Bei drei gesellschaftlichen Gruppen kann so ein Prozess schnell zur Situtation +10, +10, -100 = -80 führen. Bei drei Vorschlägen kann eine Gesellschaft in Summe auf -240€ rutschen, ohne dass etwas gewonnen ist. Alle verlieren.
11.08.2024 12:56 Uhr (link)
Henri Nathanson
https://www.youtube.com/watch?v=t7xUWN477pI
13.08.2024 22:51 Uhr (link) (editiert)
Alex
Willst du damit sagen das du dem Volk nicht traust und deswegen keine Abstimmung haben willst?
Wie ist es denn in der Schweiz? Ist die direkte Demokratie dort so schlimm?
Hast du dir meine verlinkte FAQ mal angeschaut? Das ist eine echt gute Diskussionsgrundlage
14.08.2024 13:42 Uhr (link)
Henri Nathanson
die wissenschaftliche Methodik ist immer, möglichst einfache Beispiele zu machen. Die Mehrheitsdemokratie im direktdemokratischen Verfahren kann man in einer Gruppe mit drei Mitgliedern erstmals beschreiben. Das Stichtwort ist hier Minderheitenschutz. Es ist wie bei dem bekannten Satz "Ich bin Ausländer. Fast überall!". Das passt auch auf die Demokratie. Du bist bei vielen Abstimmungen in der Minderheit. Lasse reihum ein paar Vorschläge durchgehen, und jede Person ist öfters Mal in der Minderheit und wird dort - rein ökonomisch gesehen - nicht geschützt. Die Direkte Demokratie ist gefährlich.
Eine negative Beurteilung der abstimmenden Personen ist soweit nicht gegeben. Tatsächlich wird hier unterstellt, dass diese sich komplett rational verhalten und über alle Informationen verfügen. In der Praxis sieht das natürlich ganz anders aus. Zu denken, dass Otto-Normalbürger alle Sachentscheidungen auf meinetwegen Bundesebene tragen kann, ist irreal. Wir leben in einer arbeitsteiligen Gesellschaft. Auch für den politischen Prozeß braucht es spezialisierte Dienstleister. Sonst könnten wir auch fordern, dass jeder sich selbst die Zähne operiert, Haare schneidet und sein Auto baut. Da merkt man, wie völlig irreal das ist.
Zu den ökonomischen Aspekten kannst Du in diesem Dokument etwas finden, falls Du Dich tiefergehend damit beschäftigen willst. Es geht spezifischer auf die SK-Methode ein, wie sie die Partei "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) für sich als Methode der Wahl festgelegt hat - https://www.100teeth.com/%C3%96konomie_der_Demokratie_2021_01_05.pdf
Ansonsten finde ich den Verweis auf die Schweiz nicht unbedingt so attraktiv. Wer sagt, dass die dort mit den getroffenen Entscheidungen so gut fahren? Um was für Entscheidungen geht es? Im Bund? Im Kanton? Im Ort? Für mich sind die Schweizer kein Vorbild, die immer diejenigen waren, die kriminelle Gelder aus aller Herren Länder angenommen haben, und sich damit eine goldene Nase verdient haben, vom Zahngold der Juden über Heroin und Kokain bis zu Dikatatoren, die ihr Land ausplündern. Mir wird es übel, wenn die Schweiz als Vorbild genannt wird. Da können die Berge noch so schön sein. Und auch ohne Berge und den Mammon-Frevel bleibt, dass die direktdemokratischen Entscheidungen - SICHER - nicht so ökonomisch sinnvoll sein können, wie wenn sie über einen repräsentativen - also demokratischen - Prozeß gefunden werden.
LG Henri
16.08.2024 08:01 Uhr (link)
Alex
Ich habe nicht behauptet das in der Schweiz alles super läuft, nur katastrophale Entscheidungen durch Volksabstimmungen sind ausgeblieben. Ich habe dich so verstanden das es schlimme Entscheidungen durch Volksabstimmungen geben kann. Das scheint in der Schweiz nicht der Fall zu sein.
In DE gibt es regelmäßig Themen wo die Mehrheit der Bevölkerung keine Schlechte Meinung zu einem Thema hat und was im Gegensatz zu dem Steht was Regierungen machen. Beispielsweise waren die Deutschen gegen Waffenlieferungen in die Ukraine.
Es ist natürlich klar das auch das Thema von Propaganda-Medien angegangen werden muss. Wenn die Mainstream-Medien in DE unfrei sind, dann werden sie natürlich auch versuchen Themen in ihre Richtung zu beeinflussen. Aber in der Schweiz gibt es ja auch jede Menge gekaufte Medien.
LG, Alex
PS. aktuell hab ich leider nicht die Zeit mich ganz in der Tiefe mit dem Thema zu beschäftigen, aber Danke für das Angebot.
17.08.2024 17:35 Uhr (link)
Henri Nathanson
Tatsächlich befördert eine gesellschaftsweite Diskussion zu einem Volksentscheid die politische und demokratische Identität. Möglich mag das in Einzelfällen unter dem Strich positiv wirken. Und ausserdem ist gesellschaftliche Abstimmung eh immer einfacher, je weniger Menschen beteiligt sind, und je egaler diesen gute Verhältnisse sind.
Gegenüber einem professionellen Prozess, der Identität und politische Diskussion und Einbindung systematisch befördert und ermöglicht, sind Volksentscheide reine Augenwischerei.
Wir wollen mit dem FP erstmals überhaupt das Schauen lernen.
LG
27.08.2024 21:33 Uhr (link)
Ortrun Ehrhardt