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US-Demokratie-Defizite und Demokratie-Erneuerung
| Laufende Nummer: | 33 |
| Erstellt am: | 24.07.2024 16:01 |
| Geändert am: | 28.07.2024 09:53 |
| Sprecher: | |
| Zeichen: | 2024-07-24-H-1 |
| Typ: | Hausmitteilung |
| Zustand: | versendet |
Inhalt
Liebe FP-Community,
es ist ganz schön was los in diesen Tagen: In der großen Demokratie über dem Teich, den USA, poltert es gewaltig. Zwar haben sie es dort geschafft, einen altersbedingt nicht mehr ganz fähigen Präsidenten von einer weiteren Kandidatur abzubringen. Doch es bleibt ein Armutszeugnis für die dortige Demokratie, dass es so spät und menschlich so arm ablief.
Zudem stellt sich die Frage, ob der gleiche Politiker noch in der Lage ist, sein wichtiges Amt weiterzuführen, die US-Präsidentschaft? Respekt und Ehrfurcht vor dem Alter einer politischen Person und ihren Erfahrungen sollten hinter dem Bedürfnis nach einer kontinuierlichen und leistungsfähigen politischen Lenkung zurückstehen.
Dass ein US-Präsident in den Monaten vor den Neuwahlen als “lame duck”, als “lahme Ente” mit nur noch geringem politischen Einfluss bezeichnet wird, hilft dem nicht aus. Es verdeutlicht nur, wie schwach der demokratische Prozess in den USA ist, dass er solche “Lücken” als “Schwachstellen” per Regel aufweist.
Auch die Nominierung von Kamala Harris als neue Kandidatin der US-Demokraten-Partei ist fraglich. Hier wird eine Kronprinzessin eingesetzt, die das normale Auswahlverfahren der Präsidentschaftskandidatur umgeht. So sehr man sich über eine weibliche und farbige Person als Kandidatin freuen mag, die Demokratie ist keine Erbmonarchie.
Allein, dass die Chefin des Secret Service, also der Spezialeinheit, die für die Sicherheit von US-Präsidenten zuständig ist, ihren Hut nehmen muss, ist ein gutes Zeichen von Demokratie. In welcher Welt wären wir heute gelandet, wenn das Attentat erfolgreich gewesen wäre?
Es sei das alles erwähnt, weil sich die Demokratie unseres Freien Parlaments nicht durch derartige strukturelle Defizite auszeichnet. Es gibt keine Legislaturperiode mehr, sondern der Gesamtprozess und die Karrieren politischer Personen sind so, wie es die Lenkung großer menschlicher Gemeinschaften erforderlich macht: kontinuierlich und effizient.
So lautet jedenfalls die Erwartung.
In Deutschland wird derweil vom Innenministerium der politische Rand arg beschnitten. Das betrifft zum einen das Compakt-Magazin als Verlagsunternehmen, aber zuletzt auch das Islamische Zentrum in Hamburg. Die Räumung der Geschäfte des Medienunternehmers Jürgen Elsässer wird noch juristische Folgen haben. Ob es politische Folgen haben wird, bleibt abzuwarten.
Es gilt der Grundsatz der Pressefreiheit, dass “auch wenn ich nicht teile, was Du sagst, so setze ich doch alles ein, dass Du es sagen darfst”. Es gilt der Grundsatz von “checks and balances”. Wenn jetzt die RKI-Daten geleaked wurden, - ungeschwärzt -, gibt es dann in einer gesunden Demokratie noch politische Konsequenzen?
Am 03.08. findet in Berlin eine große Querdenken-Demonstration statt. Es geht um Frieden, Freiheit und vor allem Demokratie. Viele haben Angst, dass unsere Demokratie stirbt. Das muss man einmal so in aller Deutlichkeit sagen. Die Wehrhaftigkeit nach Außen trügt nicht das Bild auf ein krankes Inneres.
Das Freie Parlament ist mit Fahne und Flyern dabei, wenn es am 03.08. darum geht, etwas für die innere Erneuerung unserer Demokratie zu tun. Und jeder und jede, die im Freien Parlament nur das Kleinste beitragen, erweisen der Demokratie und den Menschen damit einen großen Dienst.
Die Programmierung zur Finanzverwaltung ist abgeschlossen. Alle bisherigen Vorgänge sind bereits gebucht und ersichtlich unter - https://www.das-freie-parlament.de/geldkonto - beziehungsweise über den neuen Hauptmenüeintrag "Verwaltung -> Geldkonto".
Liebe Grüße
Henri Nathanson
(aktuell Sprecher im Freien Parlament)
Einladung zum Zoom-Termin:
TOPs:
- Kennenlernen / Fragen
- aktuelle Themen zum FP
- politische Diskussion
Dienstag, den 30. Juli 2024 um 19:30 Uhr:
https://us06web.zoom.us/j/85604704453?pwd=O38z0kcP65EKixTQ8uPSImuRFlzthw.1
Meeting-ID: 856 0470 4453
Kenncode: 096485
Telegram-Chat: “Das Freie Parlament”
Einladungslink: https://t.me/+bLCYKG9eoNIxMzQy
es ist ganz schön was los in diesen Tagen: In der großen Demokratie über dem Teich, den USA, poltert es gewaltig. Zwar haben sie es dort geschafft, einen altersbedingt nicht mehr ganz fähigen Präsidenten von einer weiteren Kandidatur abzubringen. Doch es bleibt ein Armutszeugnis für die dortige Demokratie, dass es so spät und menschlich so arm ablief.
Zudem stellt sich die Frage, ob der gleiche Politiker noch in der Lage ist, sein wichtiges Amt weiterzuführen, die US-Präsidentschaft? Respekt und Ehrfurcht vor dem Alter einer politischen Person und ihren Erfahrungen sollten hinter dem Bedürfnis nach einer kontinuierlichen und leistungsfähigen politischen Lenkung zurückstehen.
Dass ein US-Präsident in den Monaten vor den Neuwahlen als “lame duck”, als “lahme Ente” mit nur noch geringem politischen Einfluss bezeichnet wird, hilft dem nicht aus. Es verdeutlicht nur, wie schwach der demokratische Prozess in den USA ist, dass er solche “Lücken” als “Schwachstellen” per Regel aufweist.
Auch die Nominierung von Kamala Harris als neue Kandidatin der US-Demokraten-Partei ist fraglich. Hier wird eine Kronprinzessin eingesetzt, die das normale Auswahlverfahren der Präsidentschaftskandidatur umgeht. So sehr man sich über eine weibliche und farbige Person als Kandidatin freuen mag, die Demokratie ist keine Erbmonarchie.
Allein, dass die Chefin des Secret Service, also der Spezialeinheit, die für die Sicherheit von US-Präsidenten zuständig ist, ihren Hut nehmen muss, ist ein gutes Zeichen von Demokratie. In welcher Welt wären wir heute gelandet, wenn das Attentat erfolgreich gewesen wäre?
Es sei das alles erwähnt, weil sich die Demokratie unseres Freien Parlaments nicht durch derartige strukturelle Defizite auszeichnet. Es gibt keine Legislaturperiode mehr, sondern der Gesamtprozess und die Karrieren politischer Personen sind so, wie es die Lenkung großer menschlicher Gemeinschaften erforderlich macht: kontinuierlich und effizient.
So lautet jedenfalls die Erwartung.
In Deutschland wird derweil vom Innenministerium der politische Rand arg beschnitten. Das betrifft zum einen das Compakt-Magazin als Verlagsunternehmen, aber zuletzt auch das Islamische Zentrum in Hamburg. Die Räumung der Geschäfte des Medienunternehmers Jürgen Elsässer wird noch juristische Folgen haben. Ob es politische Folgen haben wird, bleibt abzuwarten.
Es gilt der Grundsatz der Pressefreiheit, dass “auch wenn ich nicht teile, was Du sagst, so setze ich doch alles ein, dass Du es sagen darfst”. Es gilt der Grundsatz von “checks and balances”. Wenn jetzt die RKI-Daten geleaked wurden, - ungeschwärzt -, gibt es dann in einer gesunden Demokratie noch politische Konsequenzen?
Am 03.08. findet in Berlin eine große Querdenken-Demonstration statt. Es geht um Frieden, Freiheit und vor allem Demokratie. Viele haben Angst, dass unsere Demokratie stirbt. Das muss man einmal so in aller Deutlichkeit sagen. Die Wehrhaftigkeit nach Außen trügt nicht das Bild auf ein krankes Inneres.
Das Freie Parlament ist mit Fahne und Flyern dabei, wenn es am 03.08. darum geht, etwas für die innere Erneuerung unserer Demokratie zu tun. Und jeder und jede, die im Freien Parlament nur das Kleinste beitragen, erweisen der Demokratie und den Menschen damit einen großen Dienst.
Die Programmierung zur Finanzverwaltung ist abgeschlossen. Alle bisherigen Vorgänge sind bereits gebucht und ersichtlich unter - https://www.das-freie-parlament.de/geldkonto - beziehungsweise über den neuen Hauptmenüeintrag "Verwaltung -> Geldkonto".
Liebe Grüße
Henri Nathanson
(aktuell Sprecher im Freien Parlament)
Einladung zum Zoom-Termin:
TOPs:
- Kennenlernen / Fragen
- aktuelle Themen zum FP
- politische Diskussion
Dienstag, den 30. Juli 2024 um 19:30 Uhr:
https://us06web.zoom.us/j/85604704453?pwd=O38z0kcP65EKixTQ8uPSImuRFlzthw.1
Meeting-ID: 856 0470 4453
Kenncode: 096485
Telegram-Chat: “Das Freie Parlament”
Einladungslink: https://t.me/+bLCYKG9eoNIxMzQy
24.07.2024 20:38 Uhr (link) (editiert)
Ortrun Ehrhardt
25.07.2024 12:35 Uhr (link)
Henri Nathanson
Lassen wir es einmal mit den Kommentaren so stehen.