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Was ist Faschismus?
| Laufende Nummer: | 37 |
| Erstellt am: | 22.08.2024 08:56 |
| Geändert am: | 25.08.2024 09:39 |
| Sprecher: | |
| Zeichen: | 2024-08-22-H-1 |
| Typ: | Hausmitteilung |
| Zustand: | versendet |
Inhalt
Liebe FP-Community,
am 01. September 2024, also in wenigen Tagen, wird in den Bundesländern Sachsen und Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Drei Wochen später, am 22. September 2024, wird zudem im Land Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Mit einem neuen Landtag ist dann auch eine neue Landesregierung möglich.
Warum ist das so bedeutsam, wo alle diese drei Bundesländer zusammen noch deutlich weniger Einwohner haben als allein das Bundesland Baden-Württemberg? Der Grund ist, dass in allen drei Bundesländern eine Regierungsbeteiligung der politisch rechtsgerichteten Partei “Alternative für Deutschland”, AfD, droht.
Es “droht” eine Regierungsbeteiligung der AfD. Dabei ist die Gefahr, die durch eine Regierungsbeteiligung politisch rechter Parteien gesehen wird, und die in vielen westlichen Ländern heute die öffentliche politische Debatte dominiert, nicht ganz unbegründet. Teilweise sind es inhaltliche politische Positionen, die als extrem gelten dürfen. Vor allem aber besteht eine Gefahr, in die Zeit des Faschismus zurückzufallen.
In der politischen Systematik bedeutet der Faschismus eine totalitäre Regierungsform. Die politische Macht ist im Extremfall in nur einer Person gebündelt, und jegliche Form von Opposition wird mit Gewalt unterdrückt. Eine solche Regierung kann einerseits schnell handeln, weil die Entscheidungsprozesse einfach sind. Andererseits besteht die große Gefahr einer Katastrophe, da die Entscheidungen einer einzelnen Person die Qualität von “totalem Krieg” und “Holocaust” annehmen können.
Im Gegensatz dazu steht das Ideal der Demokratie, wo der Entscheidungsprozess maximal kompliziert ist, weil alle Teilnehmer eines Volkes darin mit einbezogen werden sollen. Die Macht wird soweit irgendmöglich auf alle Menschen verteilt, die Opposition ist frei, und die gefundenen Entscheidungen entsprechen der kombinierten Intelligenz aller Teilnehmer. Es sind keine politischen Extreme zu erwarten, weil das Gesetz der Statistik die Sicherheit des Mittelmaßes garantiert.
Natürlich sehen wir hier Schwarz und Weiß. Der Faschismus ist das Dunkel. Die Demokratie ist das Licht. Und wir wollen ins Licht. Das Freie Parlament ist dafür da, dass wir einen großen Sprung zum Licht machen können. Und dazu gehört auch, zu verstehen, in welcher dunkelgrauen Zeit wir heute leben.
Die These lautet, dass es zwischen Faschismus und Demokratie eine Bandbreite gibt. Dort, wo andere Meinungen zunehmend unterdrückt und bekämpft werden, - sei es in den Meinungen, die die AfD vertritt -, desto mehr gehen wir in die Richtung des Faschismus. Die “cancel culture” ist ein gewaltsames Instrument zur Unterdrückung von Opposition. Und jede Anwendung derselben im Zeichen eines Anti-Faschismus ist ein logischer Widerspruch.
Die Widersprüchlichkeit im Verhalten bei der Errichtung einer Brandmauer gegenüber der AfD, - die gewaltsame Unterdrückung einer Opposition durch Exilierung und Isolation im Namen der Demokratie - sollte eigentlich allen Teilnehmern im öffentlichen Diskurs deutlich auffallen. Dass es den Beteiligten nicht auffällt, ist klar ein strafbares Verhalten gegenüber der Demokratie, nicht ihre Errettung.
Es heißt, dass sich die Rechten, die in Polen an die Regierung gekommen sind, dort im politischen Geschäft bereits entzaubert hätten. Die Geschichte ist dort schon wieder weiter. Und Polen liegt nicht so sehr aus dem Blickfeld, sollte man meinen, gerade dann, wenn man von Westdeutschland in die Richtung nach Ostdeutschland schaut.
Die AfD ist nur eine Partei. Mit der Betonung auf “nur”. Ob die Demokratie in Deutschland sicher, fest und geschützt ist, wird daran liegen, ob die Menschen bereit sind, diese zu tragen. Die Brandmauer und Ausgrenzung der demokratisch legitimierten und sich den demokratischen Spielregeln unterwerfenden AfD ist aber ein klares Zeichen, dass die meisten Menschen in Deutschland noch immer nicht in der Lage sind, demokratische Werte zu tragen.
Das sollte einem Angst machen. Es sollte einem mindestens so viel Angst machen, wie die teilweise extremen Positionen der AfD, die allerdings im Diskurs möglicher Koalitionsverhandlungen und in Kompromissen noch einen sehr deutlichen Schliff beziehungsweise Relativierung erreichen würden. Es bleibt die Vermutung, dass die Unvollständigkeit unserer Mehrheitsdemokratie es fördert, die in Parteien “eingerahmten” Menschengruppen einfacher auszuschließen, als in den schwierigeren Diskurs mit ihnen zu gehen.
Diese Faulheit zahlt sich nicht aus, sagt schon Frau Holle.
Liebe Grüße
Henri Nathanson
(aktuell Sprecher im Freien Parlament)
Einladung zum Zoom-Termin:
TOPs:
- Kennenlernen / Fragen
- aktuelle Themen zum FP
- politische Diskussion
Dienstag, den 27. August 2024 um 19:30 Uhr:
https://us06web.zoom.us/j/85604704453?pwd=O38z0kcP65EKixTQ8uPSImuRFlzthw.1
Meeting-ID: 856 0470 4453
Kenncode: 096485
Telegram-Chat: “Das Freie Parlament”
Einladungslink: https://t.me/+bLCYKG9eoNIxMzQy
am 01. September 2024, also in wenigen Tagen, wird in den Bundesländern Sachsen und Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Drei Wochen später, am 22. September 2024, wird zudem im Land Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Mit einem neuen Landtag ist dann auch eine neue Landesregierung möglich.
Warum ist das so bedeutsam, wo alle diese drei Bundesländer zusammen noch deutlich weniger Einwohner haben als allein das Bundesland Baden-Württemberg? Der Grund ist, dass in allen drei Bundesländern eine Regierungsbeteiligung der politisch rechtsgerichteten Partei “Alternative für Deutschland”, AfD, droht.
Es “droht” eine Regierungsbeteiligung der AfD. Dabei ist die Gefahr, die durch eine Regierungsbeteiligung politisch rechter Parteien gesehen wird, und die in vielen westlichen Ländern heute die öffentliche politische Debatte dominiert, nicht ganz unbegründet. Teilweise sind es inhaltliche politische Positionen, die als extrem gelten dürfen. Vor allem aber besteht eine Gefahr, in die Zeit des Faschismus zurückzufallen.
In der politischen Systematik bedeutet der Faschismus eine totalitäre Regierungsform. Die politische Macht ist im Extremfall in nur einer Person gebündelt, und jegliche Form von Opposition wird mit Gewalt unterdrückt. Eine solche Regierung kann einerseits schnell handeln, weil die Entscheidungsprozesse einfach sind. Andererseits besteht die große Gefahr einer Katastrophe, da die Entscheidungen einer einzelnen Person die Qualität von “totalem Krieg” und “Holocaust” annehmen können.
Im Gegensatz dazu steht das Ideal der Demokratie, wo der Entscheidungsprozess maximal kompliziert ist, weil alle Teilnehmer eines Volkes darin mit einbezogen werden sollen. Die Macht wird soweit irgendmöglich auf alle Menschen verteilt, die Opposition ist frei, und die gefundenen Entscheidungen entsprechen der kombinierten Intelligenz aller Teilnehmer. Es sind keine politischen Extreme zu erwarten, weil das Gesetz der Statistik die Sicherheit des Mittelmaßes garantiert.
Natürlich sehen wir hier Schwarz und Weiß. Der Faschismus ist das Dunkel. Die Demokratie ist das Licht. Und wir wollen ins Licht. Das Freie Parlament ist dafür da, dass wir einen großen Sprung zum Licht machen können. Und dazu gehört auch, zu verstehen, in welcher dunkelgrauen Zeit wir heute leben.
Die These lautet, dass es zwischen Faschismus und Demokratie eine Bandbreite gibt. Dort, wo andere Meinungen zunehmend unterdrückt und bekämpft werden, - sei es in den Meinungen, die die AfD vertritt -, desto mehr gehen wir in die Richtung des Faschismus. Die “cancel culture” ist ein gewaltsames Instrument zur Unterdrückung von Opposition. Und jede Anwendung derselben im Zeichen eines Anti-Faschismus ist ein logischer Widerspruch.
Die Widersprüchlichkeit im Verhalten bei der Errichtung einer Brandmauer gegenüber der AfD, - die gewaltsame Unterdrückung einer Opposition durch Exilierung und Isolation im Namen der Demokratie - sollte eigentlich allen Teilnehmern im öffentlichen Diskurs deutlich auffallen. Dass es den Beteiligten nicht auffällt, ist klar ein strafbares Verhalten gegenüber der Demokratie, nicht ihre Errettung.
Es heißt, dass sich die Rechten, die in Polen an die Regierung gekommen sind, dort im politischen Geschäft bereits entzaubert hätten. Die Geschichte ist dort schon wieder weiter. Und Polen liegt nicht so sehr aus dem Blickfeld, sollte man meinen, gerade dann, wenn man von Westdeutschland in die Richtung nach Ostdeutschland schaut.
Die AfD ist nur eine Partei. Mit der Betonung auf “nur”. Ob die Demokratie in Deutschland sicher, fest und geschützt ist, wird daran liegen, ob die Menschen bereit sind, diese zu tragen. Die Brandmauer und Ausgrenzung der demokratisch legitimierten und sich den demokratischen Spielregeln unterwerfenden AfD ist aber ein klares Zeichen, dass die meisten Menschen in Deutschland noch immer nicht in der Lage sind, demokratische Werte zu tragen.
Das sollte einem Angst machen. Es sollte einem mindestens so viel Angst machen, wie die teilweise extremen Positionen der AfD, die allerdings im Diskurs möglicher Koalitionsverhandlungen und in Kompromissen noch einen sehr deutlichen Schliff beziehungsweise Relativierung erreichen würden. Es bleibt die Vermutung, dass die Unvollständigkeit unserer Mehrheitsdemokratie es fördert, die in Parteien “eingerahmten” Menschengruppen einfacher auszuschließen, als in den schwierigeren Diskurs mit ihnen zu gehen.
Diese Faulheit zahlt sich nicht aus, sagt schon Frau Holle.
Liebe Grüße
Henri Nathanson
(aktuell Sprecher im Freien Parlament)
Einladung zum Zoom-Termin:
TOPs:
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- aktuelle Themen zum FP
- politische Diskussion
Dienstag, den 27. August 2024 um 19:30 Uhr:
https://us06web.zoom.us/j/85604704453?pwd=O38z0kcP65EKixTQ8uPSImuRFlzthw.1
Meeting-ID: 856 0470 4453
Kenncode: 096485
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